POLITIK

Orbáns Rede vor EU-Parlament: Aus Termingründen wohl erst im September

2024-07-10 Berlin247 .. 16
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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán will während der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes "Europa wieder groß machen". Seine Rede, in der er erklärt, wie er sich das vorstellt, wird er jedoch unter Umständen erst im September halten können. Der Versuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, bei der ersten Plenarsitzung der neu gewählten Versammlung in Straßburg zu den Abgeordneten zu sprechen, wurde von den Parlamentschefs zurückgewiesen, da sie keinen Platz für ihn in der Tagesordnung finden konnten, weist Euronews auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Quellen hin. Es ist seit langem üblich, dass die Regierungschefs die Möglichkeit haben, vor dem Parlament zu sprechen, wenn sie die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, die Tagesordnung für ihre sechsmonatige Amtszeit vorstellen und Fragen der Abgeordneten beantworten. Orbán will "Europa wieder groß" machen Den Quellen zufolge hat Orbán dem Parlament gegenüber angedeutet, dass er am Dienstag oder Mittwoch nächster Woche vor dem Plenum erscheinen könnte, um die Agenda der ungarischen Präsidentschaft vorzustellen. Die Konferenz der Präsidenten - die Fraktionsvorsitzenden, die die Tagesordnung bestimmen - sagte jedoch, dass das Parlament zu diesem Zeitpunkt keinen Platz im Zeitplan habe, so die beiden Quellen. "Wir haben davor gewarnt, dass eine Wahl im Juni Auswirkungen auf unseren Zeitplan haben würde"."Es sei aber möglich, dass es in letzter Minute ein Entgegenkommen geben könnte, so die Quelle. "Vor fünf Jahren, im Jahr 2019, waren wir in der Lage, die neue finnische Präsidentschaft während der letzten Sommerplenartagung unterzubringen, weil die Wahlen im Mai stattfanden, was uns ermöglichte, zwei Plenartagungen vor dem Sommer abzuhalten", sagte die Quelle. Ein Sprecher bestätigte jedoch, dass die Plenarsitzungen im Juli für "die Verfassung des Parlaments und die Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission (vorbehaltlich der Bestätigung durch die Konferenz der Präsidenten am Donnerstag)" reserviert seien. Es sei daher unwahrscheinlich, dass der ungarische Ratsvorsitz den Abgeordneten sein Programm vor September vorlegen werde, so der Sprecher gegenüber Euronews
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