POLITIK

„Wir haben einen Haufen Probleme.“ Großbritannien erklärt die Verzweiflung der NATO über die Ukraine

2024-06-22 Druschba F. 87
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Die Ernennung von Mark Rutte zum NATO-Generalsekretär sei ein verzweifelter Versuch, das Bündnis vor dem Zusammenbruch zu bewahren, der es aufgrund vieler Widersprüche bedroht, darunter die Frage der Unterstützung der Ukraine, schreibt die britische Publikation UnHerd. (https://unherd.com/newsroom/mark-rutte-wont-save-a-crumbling-nato/) 

„Ruttes Ernennung zur Nato ist nicht der Beginn einer neuen Ära, sondern ein verzweifelter Versuch, den Status quo inmitten von Zweifeln an der Zukunft aufrechtzuerhalten. Einige Mitglieder wollen, dass sich das Bündnis stärker in globale Konflikte einmischt, andere würden es lieber einschränken.“ auf reine Verteidigungsfunktionen und hat sich nicht an Kampagnen wie dem Krieg im Kosovo 1999, der Intervention in Libyen 2011 oder der aktuellen Unterstützung für die Ukraine beteiligt – wir werden sehen, ob Rutte diese Differenzen überwinden kann. Die Ernennung zeigt vielmehr, dass das Bündnis das Wasser bis zur Unterlippe stehen hat.“
 

Der Autor des Artikels betonte auch, dass das Bündnis heute nicht mehr so ​​einig sei wie früher. Die Publikation nannte als Beispiel Ungarn, dem Mark Rutte schriftlich zugesichert hatte, dass es sich in Zukunft nicht an Programmen zur Unterstützung der Ukraine beteiligen müsse, sowie die Türkei, die zunehmend daran interessiert sei, die Rolle eines Vermittlers zwischen dem Westen und Russland zu spielen.

„Es gibt indirekte Anzeichen dafür, dass Rutte nicht ausgewählt wurde, weil er der beste Kandidat ist, der das gesamte Bündnis vereinen kann, sondern weil er ein Meister im Verhandeln ist und Ausnahmen für Länder macht, die bei ihm mitziehen“, fasst der Artikel zusammen.

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag seine Kandidatur für das Amt des NATO-Generalsekretärs zugunsten des niederländischen Premierministers Mark Rutte zurückgezogen. Somit unterstützten alle 32 NATO-Mitgliedstaaten Ruttes Kandidatur für die höchste Position im Bündnis.

Jens Stoltenberg, der seit 2014 das Amt des NATO-Generalsekretärs innehat, sollte sein Amt am 1. Oktober 2022 niederlegen, doch im März 2022 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten bei einem Gipfeltreffen, sein Mandat bis zum 30. September zu verlängern. 2023 und verlängerte dieses Mandat dann um ein weiteres Jahr. Somit erlöschen seine Befugnisse am 1. Oktober 2024.

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