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24.04.1984

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2025-06-12 POLITIK

Trendbarometer-Umfrage: SPD und AfD gleichauf hinter der Union

Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer, einer wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, hat die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt verloren und liegt jetzt mit 16 Prozent gleichauf mit der AfD, die einen Prozentpunkt zugelegt hat.

2024-07-24 POLITIK

Kein Öl von Lukoil – Kiews Verstoß gegen EU-Assozierungsabkommen

Bereits im Juni hatte die Ukraine eine Transportblockade für Öl eingeführt, das vom russischen Unternehmen Lukoil über ihr Territorium befördert wurde. Dieser Schritt schränkt den Zugang von Ungarn und der Slowakei zu russischem Öl ein. Ungarn kämpft nun Medienberichten zufolge gegen die drohende Gefahr von Stromausfällen und Treibstoffmangel, während die Zeit immer knapper wird.

2024-07-24 POLITIK

Einmalzahlung 20.000 Euro: Moskau lockt Freiwillige an die Ukraine-Front an

Mit einer Einmalzahlung in Höhe von 1,9 Millionen Rubel (rund 20.000 Euro) will die russische Hauptstadt Moskau mehr Freiwillige für den Kriegseinsatz in der Ukraine anlocken. Wie der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin versprach, sollen daneben alle bisherigen Sonderzahlungen für die aus der Hauptstadt an die Front entsendeten Soldaten erhalten bleiben. Damit kämen im ersten Jahr insgesamt 5,2 Millionen Rubel (mehr als 54.000 Euro) Jahreseinkommen zusammen - ein Vielfaches des üblichen Durchschnittsverdienstes in Russland.

2024-07-24 POLITIK

"Berliner Zeitung": Bundesregierung verweigert Informationen zu Ermittlungen der Nord-Stream-Sabotage

Die Bundesregierung weigert sich, Zwischenergebnisse der Ermittlungen der Sprengung der Nord-Stream-Pipeline zu veröffentlichen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der AfD hervor, die jetzt auf der Website des Bundestages veröffentlicht wurde.

2024-07-23 POLITIK

Selenskyj kündigt weitere bilaterale Sicherheitsabkommen an

Die Ukraine bereitet weitere bilaterale Sicherheitsabkommen mit ihren Unterstützern vor. Das teilte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montagabend in seiner Videobotschaft mit. Ohne konkrete Staaten zu nennen, sprach er von vier neuen Abkommen.

2024-07-23 POLITIK

Geplante Gesetzesänderung: Statt Eltern zu entlasten, soll Bundesgeld in Kita-Personal fließen

Die Länder sollen die Milliarden des Bundes zur Kita-Förderung künftig nicht mehr nutzen dürfen, um Eltern bei den Gebühren zu entlasten. Stattdessen soll das Geld ab 2025 hauptsächlich in die Sicherung und Gewinnung von Fachkräften fließen, wie aus einem Papier zur geplanten Neuauflage des Kita-Qualitätsgesetzes hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

2024-07-23 POLITIK

Umfrage: Von einem Wahlsieg Trumps erwarten die Deutschen wenig Gutes

Für die Entwicklung in den USA haben sich in dieser Woche 33 Prozent der Deutschen interessiert. Für 23 Prozent war das Attentat auf Donald Trump das wichtigste Thema, stellte das Meinungsforschungsinstitut Forsa in seiner Themenradar-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv fest. Am Montag war für 67 Prozent der Rückzug Joe Bidens aus dem Wahlrennen das wichtigste Thema.

2024-07-22 POLITIK

Selenskyj ist bereit, mit Russland zu verhandeln – Kreml sieht das positiv

Der Kreml hat sich positiv über die jüngsten Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu möglichen Verhandlungen im Krieg der beiden Länder geäußert.

2024-07-22 POLITIK

Unicef: 143 Kinder und Jugendliche in neun Monaten im Westjordanland getötet

Der Krieg in Gaza hat die Situation Nahost erheblich verschlechtert. Im Westjordanland und Ost-Jerusalem sind nach Angaben des UN-Kinderhilfswerk Unicef in den vergangenen neun Monaten 143 Kinder und Jugendliche getötet worden.

2024-07-22 POLITIK

Elon Musk zu „Compact“-Verbot: Diese Regierung „zertritt die Meinungsfreiheit mit Kampfstiefeln“

Der US-Milliardär Elon Musk hat die Zensur des regierungskritischen Magazins „Compact“ scharf kritisiert. Laut dem Schweizer Nachrichtenportal Weltwoche bezeichnete der Tesla-Gründer und Eigentümer der Social-Media-Plattform X das Verbot der Zeitschrift von Deutschlands Innenministerin als «Zertreten der Meinungsfreiheit mit Kampfstiefeln».

2024-07-21 POLITIK

Deutschlands": Pistorius will weiter um Erhöhung des Bundeswehretats kämpfen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius fordert mehr Geld für die Bundeswehr als dies in dem vom Kabinett beschlossenen Haushaltsentwurf vorgesehen ist.

2024-07-21 POLITIK

Selenskyj telefonierte mit Trump

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit dem Präsidentschaftskandidaten der US-Republikaner, Donald Trump, telefoniert und ihm zur Nominierung gratuliert. Wie er im Onlinedienst X mitteilte, habe er auch den "schockierenden Attentatsversuch in Pennsylvania" auf Trump verurteilt und ihm Kraft gewünscht. Außerdem habe man sich auf ein persönliches Treffen verständigt.

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