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24.04.1984

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2024-04-14 POLITIK

Bundesregierung liefert weiteres Patriot-System an Kiew - Selenskyj: "Danke, Olaf, für Deine Führung."

Die Bundesregierung liefert ein weiteres Luftabwehrsystem vom Typ Patriot an die Ukraine. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Freitag mitteilte, komme es aus den Beständen der Bundeswehr und soll unverzüglich übergeben werden.

2024-04-14 WIRTSCHAFT

Verzehr von Milch, Käse und Butter geht zurück

Die Menschen in Deutschland konsumieren weniger Milch, Käse und Butter. Damit wird die 2022 registrierte Tendenz auch 2023 fortgesetzt. Das teilte die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung mit.

2024-04-14 WIRTSCHAFT

Jeder Vierte Tafel-Nutzer ist im Rentenalter – „Altersarmut wird explodieren“

Ein Viertel der Nutzer der Tafeln in Deutschland sind nach Angaben des Tafel-Dachverbands-Chefs Andreas Steppuhn im Rentenalter. „Sie beziehen geringe Renten oder Grundsicherung“, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dieser Trend sei in den vergangenen Jahren zwar bereits zu beobachten gewesen. Seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts habe sich die Entwicklung aber noch einmal verschärft.

2024-04-14 POLITIK

Wagenknecht: Schröder als Friedensvermittler einsetzen und Ukraine-Konflikt einfrieren

Sahra Wagenknecht hat vorgeschlagen, Ex-Kanzler Gerhard als Friedensvermittler in der Ukraine einzusetzen. Es sei „absurd, dass Kanzler Scholz mit Gerhard Schröder jemanden in seiner Partei hat, der über einen direkten Gesprächskanal zu Putin verfügt, aber ihn nicht bittet, hinter den Kulissen die Chancen für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen auszuloten“, äußerte die ehemalige Linken-Politikerin und Gründerin des Bündnis Sahra Wagenknecht in einem Interview für das Nachrichtenportal t-online.

2024-04-13 POLITIK

„Palästina-Kongress“ von Berliner Polizei nach zwei Stunden aufgelöst

Nach der Auflösung eines für drei Tage geplanten „Palästina-Kongress“ in Berlin rechnet die Polizei an diesem Wochenende mit spontanen Protestveranstaltungen.

2024-04-13 POLITIK

Nato-Manöver: 1000 britische Militärfahrzeuge überqueren Deutschland – Route bleibt geheim

Etwa 1000 britische Militärfahrzeuge werden für das Nato-Großmanöver Steadfast Defender in den nächsten Tagen quer durch Deutschland fahren. Wie die „Berliner Zeitung“ unter Berufung auf das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr in Berlin berichtet, werden mehrere große Militärverbände dafür vom 14.

2024-04-13 POLITIK

ZDF-Umfrage: Mehrheit für bessere Bundeswehr-Finanzierung und stärkere Unterstützung Kiews

Mit 70 Prozent befürwortet eine klare Mehrheit der Befragten eine bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswehr, auch wenn dadurch in anderen Bereichen eingespart werden muss. Lediglich 23 Prozent sprechen sich gegen mehr Geld für die Bundeswehr aus. Dies ergab die jüngste Politbarometer-Umfrage des Senders ZDF.

2024-04-13 POLITIK

Scholz in China: Ein Balanceakt

Der Bundeskanzler Olaf Scholz reist heute zu einem dreitägigen Besuch in die Volksrepublik. Bei den Gesprächen – unter anderem mit Präsident Xi Jinping – soll es neben Wirtschaftsthemen auch um die internationalen Krisen gehen.

2024-04-12 WIRTSCHAFT

Statistikamt: Zahl der Firmeninsolvenzen steigt rapide

Die Zahl der Firmeninsolvenzen in Deutschland ist auch im März weiter gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, haben in dem Monat 12,3 Prozent mehr Unternehmen ihre Zahlungsunfähigkeit angemeldet als ein Jahr zuvor.

2024-04-12 WIRTSCHAFT

Bundestag billigt Bezahlkarte für Geflüchtete – Union, Linke und Polizei kritisieren das Projekt

Mit der überwiegenden Stimmenzahl der Ampel-Fraktionen sowie der AFD und des BSW hat der Bundestag am Freitag eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen. Dagegen stimmten die CDU/CSU und die Linke sowie eine Grünen-Abgeordnete

2024-04-12 POLITIK

USA liefern Kalaschnikows an Ukraine - Irans Waffenlieferung an Huthi beschlagnahmt

Die USA haben 5.000 Sturmgewehre vom Typ AK-47 („Kalaschnikow“), Scharfschützengewehre und Maschinengewehre sowie rund 500.000 Schuss Munition an die Ukraine geschickt.

2024-04-12 POLITIK

Künstliche Intelligenz im Visier – Bericht des EU-Datenschutzbeauftragten

Das Datensammeln an den EU-Außengrenzen, Künstliche Intelligenz und das Chatkontrolle-Vorhaben der Kommission – diese Themen stehen im Fokus des EU-Datenschutz-Berichts für 2023.

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