2024-07-19 WIRTSCHAFT

"Den Sieg näher bringen": Regierung in Kiew verfügt höhere Steuern

Das ukrainische Ministerkabinett hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Staatshaushalts und des Steuergesetzes gebilligt. Allein die Steuererhöhungen sollen umgerechnet rund 3,4 Milliarden Euro einbringen. Fällig wird den Plänen zufolge eine Militärsteuer auch etwa beim Verkauf von Juwelierstücken, und zwar von 30 Prozent. Beim Autokauf sollen 15 Prozent anfallen. Auf Einkommen könnte die Abgabe laut dem Entwurf von bisher 1,5 auf fünf Prozent steigen.

2024-07-19 KULTUR & MEDIEN

Massive IT-Ausfälle weltweit: Keine Starts und Landungen am BER

Am Flughafen BER können am Freitagmorgen keine Flugzeuge starten oder landen. Es handelt sich wohl um ein weltweites Microsoft-Problem.

2024-07-18 POLITIK

Wahnsinn! ZDF, eine Sendung, drei Lügen! Desinformations-Weltmeister.

Dass beim deutschen Mainstream gelogen wird, dass sich die Balken biegen, ist für niemanden neu. Die neue Lügendimension des deutschen Staatsfernsehers ist aber einfach nur erschreckend.

2024-07-18 POLITIK

Pistorius: Immer mehr Menschen melden sich für militärischen Dienst

Die Bundeswehr verzeichnet aktuell nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eine steigende Anzahl von Bewerbern. „Es gibt auch immer mehr Menschen, die sich freiwillig melden, gerade weil sie für ihr Heimatland Dienst leisten wollen“, stellte er in einem Interview für die „Rheinische Post“ und den „General-Anzeiger“ fest.

2024-07-18 POLITIK

ADAC übernimmt Galeria Reisebüros

Deutschlands letzter großer Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof hat seine Reisebüro-Sparte an den ADAC verkauft. Ein entsprechender Vertrag sei geschlossen worden, die Transaktion greife zum Oktober, teilten Galeria in Essen und der ADAC in Frankfurt mit. Es geht um 70 Galeria-Reisebüros, der ADAC erhöht die Zahl seiner Reisebüros dadurch den Angaben zufolge auf mehr als 240.

2024-07-18 POLITIK

"Wir brauchen ein neues Verständnis dafür, was Quatsch ist" – Scholz appelliert an Nutzer Sozialer Medien

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Nutzern von sozialen Medien einen kritischen Blick auf die dort verbreiteten Informationen empfohlen und hob die Rolle der klassischen Medien Hervor. Sie seien "die Fachleute" dafür, zu recherchieren, was richtig und was falsch ist.

2024-07-18 POLITIK

Lawrow zu Plänen für neue Ukraine-Friedenskonferenz: „besitzt die klare Form eines Ultimatums“

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Pläne des Westens für eine weitere Friedenskonferenz zur Ukraine scharf kritisiert. Es gebe Punkte, die für sein Land unannehmbar seien, sagte Lawrow bei einer Pressekonferenz am Rande der UN-Sicherheitsratssitzung in New York. «Es wurde Kurs darauf genommen, um jeden Preis den sogenannten Selenskyj-Plan durchzudrücken, der die klare Form eines Ultimatums besitzt.»

2024-07-18 POLITIK

Von der Leyen: Mehr Geld für Sicherheit, Grenzschutz und Investitionen – Kritik an Orbans "Friedensmission"

In ihrer Bewerbungsrede für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen zu einem entschlossenen Kampf gegen politischen Extremismus aufgerufen. Europa müsse seine Demokratie schützen und deshalb auch in die Sicherheit und Verteidigung dieses Kontinents investieren, sagte die Politikerin am Donnerstag vor den Abgeordneten des EU-Parlaments. Sie werde niemals akzeptieren, dass Demagogen und Extremisten die europäische Lebensweise zerstörten.

2024-07-17 POLITIK

Frankreich: Streit im Linksbündnis - Beratungen über Regierungsbildung ausgesetzt

Das bei der Parlamentswahl in Frankreich siegreiche neue Linksbündnis steht wegen der Frage, wer bei einer Regierungsübernahme Premierminister werden könnte, vor einer Zerreißprobe. Im Kräftemessen mit den Sozialisten über das Bestimmen eines Kandidaten setzte die Linkspartei die Beratungen über die Bildung einer Regierung aus.

2024-07-17 POLITIK

Linke registriert Mitglieder-Zuwachs - Anzeichen einer Erholung nach Wagenknechts Abspaltung?

Die Linke hat seit der Abspaltung ihrer Top-Politikerin Sahra Wagenknecht 7.500 Eintritte registriert. Aktuell zählt die Partei mehr als 52.000 Mitglieder – ein Plus von 3,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dabei hatte sich die Mitgliederzahl der Partei 2009 noch auf 78.000 belaufen.

2024-07-17 KULTUR & MEDIEN

Fußball-EM: Pinkes DFB-Trikot war ein Top-Renner

Während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland hat das Unternehmen Intersport mehr als 450.000 Fußballtrikots verkauft. «Das hatten wir bei Turnieren in den letzten zwölf Jahren, die ich gut überblicken kann, nicht», sagte der Deutschland-Chef des Händlerverbunds, Alexander von Preen, der Deutschen Presse-Agentur.

2024-07-17 POLITIK

Orbáns Brief an die EU-Chefetage: Trump hat fundierte Friedenspläne

Die Financial Times berichtet über einen Biref von Viktor Orbán an die Führungsebene der EU. Darin schreibt der ungarische Ministerpräsident, dass er über Donald Turmps Friedensplan wisse. Gleichzeitig warnt er, dass die EU den Wandel in der US-Politik vorwegnehmen sollte.

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