2024-07-07 POLITIK

Le Pen gegen Langstreckenwaffen für Kiew und Truppenentsendung in die Ukraine

n einem CNN-Interview hat sich die rechtskonservative französische Politikerin Marine Le Pen gegen weitere Lieferungen an Langstreckenwaffen und auch gegen eine Entsendung französischer Soldaten in die Ukraine ausgesprochen.

2024-07-07 POLITIK

Die Linke: Führungswechsel beim Parteitag im Oktober?

Bei der Linken bahnt sich ein Führungswechsel im Herbst an.

2024-07-07 WIRTSCHAFT

47,3 Prozent der Bürgergeld-Empfänger haben keinen deutschen Pass

Fast jeder zweite Bürgergeld-Empfänger ist kein deutscher Staatsbürger – das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor. Wie „Bild“ berichtet, ist der Anteil nicht deutscher Bürgergeld-Empfänger von 19,6 Prozent im Jahre 2010 auf 47,3 Prozent im vergangenen Jahr.

2024-07-07 KULTUR & MEDIEN

Nach Niederlage gegen Spanien: Über 300.000 Menschen fordern Spielwiederholung

Über 300.000 Menschen haben sich einer Online-Petition angeschlossen, die eine Wiederholung des EM-Viertelfinalspiels zwischen Deutschland und Spanien fordert. Begründet wird die Forderung mit angeblich vielen Fehlentscheidungen des englischen Schiedsrichters Anthony Taylor bei der 1:2-Niederlage der deutschen Mannschaft nach Verlängerung.

2024-07-07 WIRTSCHAFT

Die BRICS-Staaten verhandeln über eine einheitliche Währung, sagte der russische Botschafter

PEKING, 7. Juli – RIA Novosti. Die BRICS-Staaten verhandeln über eine einheitliche Währung; ihre Schaffung sei in naher Zukunft unwahrscheinlich, aber eine Bewegung in diese Richtung sei offensichtlich, sagte der russische Botschafter in China Igor Morgulov am Sonntag.

2024-07-06 POLITIK

Der Westen hat den Widerstand Orbáns gebrochen

Wer die bisherige Kommunikation der ungarischen Regierung aufmerksam verfolgt hat, wird sich vielleicht wundern, dass Budapest nach seinem von Antikriegsstimmung getragenen Europa-Wahlkampf den Widerstand gegen die westliche Politik gegenüber der Ukraine über Nacht aufgegeben zu haben scheint. Ein Beitrag von Gábor Stier

2024-07-06 POLITIK

Moderater Politiker Peseschkian gewinnt Präsidentenwahl im Iran

Der als moderat geltende Politiker Massud Peseschkian hat die Präsidentenwahl im Iran in der zweiten Runde gewonnen. Das gab der Sprecher der Wahlbehörde am Samstagmorgen im Staatsfernsehen bekannt.

2024-07-06 POLITIK

Selenskyj dankt Deutschland für geliefertes Flugabwehrsystem

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland für die Lieferung des dritten Flugabwehrsystems vom Typ Patriot gedankt. «Das sind starke Neuigkeiten», sagte Selenskyj in Kiew. Er danke auch den USA für weitere Schritte, die ukrainische Luftverteidigung zu stärken.

2024-07-06 POLITIK

Budapest sagt Termin mit Baerbock kurzfristig ab

Die ungarische Seite hat den für Montag geplanten Termin von Außenminister Peter Szijjarto mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Budapest kurzfristig abgesagt.

2024-07-05 POLITIK

«Deutschlandtrend“-Umfrage: Was schätzen die Wähler an BSW

Rund 38 Prozent der Befragten würden laut der neuen ARD-"Deutschlandtrend"-Umfrage eine Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an Landesregierungen begrüßen. 46 Prozent lehnen das ab.

2024-07-05 POLITIK

Stoltenberg: Nato-Beitritt der Ukraine innerhalb von zehn Jahren denkbar

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat seine Hoffnung darauf geäußert, dass die Ukraine innerhalb von zehn Jahren dem Bündnis beitreten könnte. «Ich hoffe sehr, dass die Ukraine ein Verbündeter sein wird», erklärte der scheidende Nato-Chef in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.

2024-07-05 POLITIK

Wagenknecht gegen Koalition mit AfD – Ist Bündnis mit Grünen denkbar?

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat sich gegen eine Koalition mit der AfD ausgesprochen. Ein Bündnis mit den Grünen sei für sie zwar auch nicht erwünscht, unter bestimmten Bedingungen allerdings aus taktischen Gründen wohl denkbar.

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